Mühlberg/Elbe

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Neustädter Markt 1
04931 Mühlberg

Telefon (035342) 81621
Telefax (035342) 81632

E-Mail E-Mail:
Homepage: www.muehlberg-elbe.de

Lage
Mühlberg liegt im südwestlichen Teil des Landes Brandenburg im Landkreis Elbe- Elster und bildet die Grenze zum Freistaat Sachsen. Die Landschaft wird durch die Elbe als großer bedeutender Binnenstrom mit ca. 17 km in der Gemarkung Mühlberg und der künstlich entstandenen Kiesseen geprägt. Zur Stadt Mühlberg gehören die Ortsteile Altenau, Brottewitz, Fichtenberg, Koßdorf, Martinskirchen und Mühlberg. Die Stadt befindet sich direkt an der Streckenführung des Elberadweges Schmilka-Cuxhaven. Das Befahren per Pedale durch die malerische Landschaft entlang des Flusses wird zu einem eindrucksvollen Erlebnis. Eine umfangreiche und informative Ausschilderung konnte fertiggestellt werden.

 

Am 22. Dezember 2008 wurde die Elbebrücke Mühlberg feierlich übergeben und für den Verkehr freigegeben. Nach über zweieinhalbjähriger Bauzeit ist sie nun die kürzeste und schnellste Verbindung über die Elbe von Brandenburg nach Sachsen. Sie überspannt die Elbe mit einer Länge von 690,5 m und stellt als feste Elbüberquerung, besonders bei Hochwasser oder Eisgang, wo die die Fähre nicht einsetzbar war, einen sicheren Übergang über die Elbe dar.

Die Fähre Mühlberg hat lange Zeit zum Bild Mühlbergs gehört, doch am Tag der Brückeneröffnung hat sie ihre letzte Fahrt angetreten und wurde danach stillgelegt.

Statistische Daten
Einwohnerzahl 3741 (Stand 1.1.2019)

Fläche 88,56 km²

Anreise
Autobahnanschlüsse:
Ruhland oder Döbeln ca. 60 km entfernt

Bundesstraßenverbindung
B 87 Torgau, Herzberg, Luckau
B 96 Luckau, Finsterwalde, Senftenberg
B 101 Herzberg, Bad Liebenwerda, Elsterwerda
B 169 Riesa, Elsterwerda, Senftenberg
B 182 Riesa, Belgern, Torgau (über Elbebrücke)
B 183 Torgau, Bad Liebenwerda


Deutsche Bahn:
Riesa, Falkenberg, Bad Liebenwerda

Bus:
Riesa, Bad Liebenwerda

 

http://www.vbb.de/anreisebutton


Parkmöglichkeiten

Ausreichende Parkmöglichkeiten sind auf dem Altstädter und

Neustädter Markt vorhanden.


Geschichte
Mühlberg wurde 1230 erstmals urkundlich als Stadt erwähnt. Bereits lange vorher lassen sich durch archäologische Grabungen und Grabfunde seit etwa 600 nach Christus slawische Siedlungen nachweisen. Die Stadt wurde auf einer Talsandinsel am Elbübergang im Schutz einer Wasserburg gegründet.

Mühlberg ist ein seltenes Beispiel einer vormaligen mittelalterlichen Doppelstadt mit Insellage. Die Alt- und Neustadt wurden 1346 durch Zusammenschluss vereinigt, die räumliche Trennung durch Wälle und Gräben ist jedoch bis heute sichtbar.

Die Stadt Mühlberg/Elbe ist durch eine ungewöhnliche bauliche Gestaltung der überwiegend im 18. und 19. Jahrhundert entstandenen Wohnhäuser, die noch Teile spätmittelalterlicher Vorgängerbauten aufweisen, sowie zahlreiche historische Baudenkmäler geprägt.

Erwähnenswert ist das ehemalige Zisterzienserinnenkloster "Marienstern", dass 1228 von Otto und Bodo von Ileburg gegründet wurde. Die Klosterkirche mit ihrer prachtvollen Westfassade ist eine der beeindruckendsten Backsteinbauten in Deutschland. Sie wurde in der Zeit von 1250 - 1350 errichtet. Die Klostergebäude sind teils umgebaut, teils im 16. Jahrhundert nach der Auflösung des Klosters abgetragen worden. Aus dieser Zeit stehen noch das Äbtissinnenhaus, die Propstei (Museum "Mühlberg 1547"), das Hospiz und das Refektorium sowie Mauerreste des ehemaligen Nonnenganges. Der Klosterbereich ist ein besonderes nationales Kulturdenkmal und wird vom Bund, Land sowie der deutschen Stiftung Denkmalschutz gefördert.

Seit dem 22. Mai 1992 ist die Stadt Mühlberg/Elbe Mitglied in der AG "Städte mit historischen Stadtkernen" des Landes Brandenburg.

Im Stadtgebiet gibt es weitere historische Gebäude und Sehenswürdigkeiten wie das Rathaus, die Löwenapotheke und die Frauenkirche, Sitznischenportale, Türschlusssteine sowie das in der ehemaligen Elbschleife 1545 anstelle der zerstörten Wasserburg erbaute Schloss.

 


Aktuelle Meldungen

Allgemeine Weisung zur Genehmigung von Osterfeuern und sonstigen Traditions- bzw. Brauchtumsfeuern

(26.03.2021)

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

gem. §§ 7 Abs. 1 und 9 Abs. 1 und 2 Nr. 1 des Ordnungsbehördengesetz - OBG - weise ich Sie an, Genehmigungen nach § 7 Abs. 2 des Landesimmissionsschutzgesetzes - LimschG - für Osterfeuer und andere Traditions- und Brauchtumsfeuer mindestens bis zum 11. April 2021 nicht zu erteilen.

 

Diese Weisung verlängert sich über den 11. April 2021 hinaus, solange nach der 7. SARS-CoV-2-EindVoder einer entsprechenden Nachfolgeregelung im Landkreis Elbe-Elster der Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie die Durchführung von Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und von privaten Feiern nur mit den Angehörigen von höchstens zwei Hausständen gestattet ist.

 

Bereits erteilte Genehmigungen sind zu widerrufen.

 

Begründung:

 

Gem §§ 4 Abs. 1, 7 Abs. 1 Halbsatz 1 und 7 Abs. 5 Halbsatz 1 der 7. SARS-CoV-2-EindV sind der der Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie die Durchführung von Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und von privaten Feiern nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts, insgesamt jedoch mit höchstens fünf Personen gestattet, wobei Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bei der Berechnung unberücksichtigt bleiben.

 

Gem. $ 26 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 der 7. SARS-CoV-2-EindV sind der Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie die Durchführung von Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und von privaten Feiern derzeit im Landkreis Elbe-Elster sogar nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet.

 

Unter diese Regelungen fallen auch Osterfeuer und sonstige Traditions- bzw. Brauchtumsfeuer. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Regelungen des§ 6 der 7. SARS-CoV-2-EindV, da Osterfeuer zwar in ihren Ursprung im religiösen, teils auch abergläubischen Kontext entstanden sind, heute aber in aller Regel hiervon losgelöst begangen werden.

 

Sie dienen als Anlass, sich gemeinsam mit anderen Menschen zu treffen, um am Feuer gemütlich Getränke und Speisen zu genießen. Nicht selten ist das Osterfeuer auch Anlass für ausgelassenes Feiern.

 

Die Genehmigung ist auch dann zu versagen, wenn im Antrag nur die Teilnahme eines nach der Eindämmungsverordnung zulässigen Personenkreises angegeben ist. Zum einen würde es allen Erfahrungen widersprechen, dass ein dem Ausmaß eines zulässigen Lagerfeuers überschreitendes Feuer lediglich von der nach der Eindämmungsverordnung zulässigen Personenzahl betrieben wird. Aufgrund des traditionellen offenen Charakters von Oster- und sonstigen Brauchtumsfeuern wäre es selbst dann zu erwarten, dass Personen aus der Nachbarschaft sich hinzugesellen und es den jeweiligen Betreibern des Feuers schwer fällt, diese abzuweisen.

 

Zum anderen würde es aufgrund der weiten Sichtbarkeit eines großen Feuers eine unerwünschte Vorbildwirkung bedeuten.

 

Nicht von dieser Weisung betroffen sind privat veranstaltete einfache Holzfeuer (Lagerfeuer) im Freien

auf privaten Grundstücken, soweit diese im Land Brandenburg grundsätzlich erlaubt sind, wobei nur der nach der Eindämmungsverordnung zulässige Personenkreis teilnehmen darf. Die Größe des Feuerhaufens darf sowohl im Durchmesser als auch in der Höhe einen Meter nicht überschreiten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Im Auftrag

 

Dirk Gebhard

Dezernent für Recht Ordnung und Landwirtschaft

Keine Schiedsstellensprechstunden im April

(23.03.2021)

Aufgrund des - nach wie vor - hohen Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus sollen Kontakte weitgehend vermieden werden. Die Verwaltungsstandorte der Verbandsgemeinde bleiben daher für den Besucherverkehr weiterhin geschlossen, die persönliche Vorsprache in der Verwaltung ist nur nach telefonischer Anmeldung möglich.

 

Aus vorstehend genannten Gründen entfallen im Monat April auch die planmäßigen Sprechstunden der Schiedsstellen in den 4 Schiedsbezirken der Verbandsgemeinde. 

 

Wir bitten um Verständnis.

 

Gern vermitteln wir Ihnen den telefonischen Kontakt zu den Schiedspersonen.

Hierfür wenden Sie sich bitte an:

 

Verbandsgemeinde Liebenwerda

Amt für Ordnung und Recht

Schiedsstellen

Tel.: 035365 411-90 oder Tel.: 035365 411-31

Informationen zur kostenfreien Bürgertestung

(22.03.2021)

Die Teststellen befinden sich an folgenden Standorten:

Bad Liebenwerda

Löwen Apotheke Bad Liebenwerda, Rossmarkt 10

 
Falkenberg/Elster

AWO Pflegeberatung, Liebenwerdaer Straße 3

 
Mühlberg/Elbe

Turnhalle, Jahnplatz 1

 

Innerhalb folgender Öffnungszeiten sind Tests möglich:

Bad Liebenwerda: nach vorheriger tel. Anmeldung jeweils Dienstag und Freitag

Falkenberg: Dienstag 14:00 - 16:00 Uhr und Donnerstag 9:00 - 11:00 Uhr

Mühlberg: Dienstag 15:00 - 16:30 Uhr und Donnerstag 15:00  - 16:30 Uhr

 

Es werden ausschließlich nur Personen getestet, die vorher einen Termin gebucht haben. Dies ist über eine Termin-Hotline von Montag bis Freitag, 08:00 bis 15:00 Uhr, unter

Bad Liebenwerda: 035341 - 10313

Falkenberg: 035365 - 444078

Mühlberg: 035342 - 8790 555 möglich.

Es werden PoC-Antigen-Schnelltests durchgeführt. Dies sind nicht die Laien-Selbsttests, die seit kurzem zum Beispiel auch in Drogerien oder Supermärkten angeboten werden.

Das bedeutet, dass der Test durch fachkundiges Personal durchgeführt wird.

 

Folgende Punkte sind weiterhin zu beachten:

  • Es werden ausschließlich Bürger ohne Symptome getestet. Personen mit Symptomen wenden sich, wie bisher auch, an ihren Hausarzt!
  • Gegebenenfalls mitzubringen ist die Versicherten-Chipkarte.
  • Weiterhin muss zwingend eine FFP2-Maske getragen werden, um potenzielle Virusübertragungen zu vermeiden.
  • Tests erfolgen ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung über die Hotline.

 

Werden die genannten Punkte nicht beachtet, so erfolgt keine Testung! Zu beachten ist ebenso, dass diese Schnelltests immer nur eine Momentaufnahme sind und ein negativer Test keine absolute Sicherheit gibt. Ein positiver Schnelltest bedeutet für die Betroffenen, sich in Selbstisolation zu begeben, die ohnehin geltenden Schutz- und Hygienemaßnahmen noch strikter zu beachten und das positive Testergebnis muss durch einen PCR-Test beim Hausarzt überprüft werden.

 

Weitere Testangebote im Landkreis

Neben den genannten Testzentren gibt es weitere Testangebote im Landkreis Elbe-Elster.
Diese finden Sie hier:

Übersicht Testzentren

[Übersicht Testzentren]

Neue Einschränkungen für den Landkreis ab 22. März

(22.03.2021)

Geänderte Eindämmungsverordnung des Landes schränkt private Feiern und Veranstaltungen ein/ Museen, Bibliotheken und Galerien müssen schließen/ Schulen und Kitas bleiben geöffnet/ Friseure und Baumärkte dürfen öffnen

[Download]

Fahrbibliothek Elbe-Elster

(22.03.2021)

Ab heute müssen die beiden Bücherbusse der Fahrbibliothek leider wieder im Depot bleiben und dürfen nicht mehr fahren.

 

Alle ausgeliehenen Medien werden automatisch verlängert.

 

Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.lkee.de/kulturamt

oder telefonisch unter: 03535 465400.

Inzidenz im Landkreis überschreitet Marke von 200

(18.03.2021)

Demonstrationen ab sofort untersagt/ Bei unveränderter Lage an drei aufeinanderfolgenden Tagen sind Lockerungen zurückzunehmen/ Nur wenige Verkaufsstellen des Einzelhandels bleiben dann geöffnet/ 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bei 203,3/ Landrat: Wir setzen jetzt auf kluges und konsequentes Testen

 

Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen im Landkreis Elbe-Elster ist in den vergangenen Tagen deutlich angestiegen. Am 18. März hat der Landkreis den Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb der vergangenen sieben Tage erneut überschritten. Der Wert liegt aktuell bei 203,3.

Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung des Landes Brandenburg sieht für diesen Fall neben der öffentlichen Bekanntgabe auch verschärfende Maßnahmen vor. Bereits ab der Überschreitung am ersten Tag sind Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes (Demonstrationen) untersagt (siehe Anhang).

„Es ist damit zu rechnen, dass sich in den nächsten Tagen die landkreisbezogene Inzidenzzahl der Infektionen im Sieben-Tages-Zeitraum pro 100.000 Einwohner noch weiter über 200 entwickeln wird. Für diesen Fall sieht die Eindämmungsverordnung einen Automatismus vor. Dieser greift, sobald die Inzidenz von 200 an drei Tagen ununterbrochen vorliegt“, sagt Landrat Christian Heinrich-Jaschinski. 

Der Landkreis habe dann die Pflicht, diese Überschreitung öffentlich bekannt zu machen. Mit Überschreitung des Inzidenzwertes gelten dann automatisch ab dem Folgetag diese Einschränkungen:

 

  • Die Durchführung von privaten Feiern und Zusammenkünften sowie sonstige Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter (Veranstaltungen ohne Verpflichtung, z.B. Garten- und, Straßenfeste, Tanz, Freizeitveranstaltungen u.s.w.) sind nur noch mit den Angehörigen des eigenen Haushalts sowie einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet. Das gleiche gilt für den Aufenthalt im öffentlichen Raum.
  • Individualsport darf auch im Freien nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden.

 

Es dürfen lediglich noch folgende Verkaufsstellen des Einzelhandels geöffnet werden:

 

  • Lebensmittelgeschäfte und Getränkemärkte,
  • Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Babyfachmärkte,
  • Buchhandel sowie Zeitungs- und Zeitschriftenhandel,
  • Tierbedarfshandel und Futtermittelmärkte,
  • Landwirtschaftliche Direktvermarkter von Lebensmitteln,
  • Tankstellen,
  • Tabakwarenhandel,
  • Verkaufsstände auf Wochenmärkten beschränkt auf die für den stationären Einzelhandel nach dieser Verordnung zugelassenen Sortimente,
  • Banken und Sparkassen sowie Poststellen,
  • Optiker und Hörgeräteakustiker,
  • Reinigungen und Waschsalons,
  • Werkstätten für Fahrräder und Kraftfahrzeuge,
  • Abhol- und Lieferdienste.

 

Baufachmärkte dürfen nur für Kundinnen und Kunden mit Gewerbenachweis geöffnet werden. Baumschulen, Gartenfachmärkte, Gärtnereien und Floristikgeschäfte, die Anfang März wieder öffnen durften, müssen wieder geschlossen werden.

Körpernahe Dienstleistungen dürfen nur erbracht werden,  soweit diese medizinisch, pflegerisch oder therapeutisch notwendig sind (insbesondere im Bereich der Physio- oder Ergotherapie, Logopädie, Podologie sowie der nicht kosmetischen Fußpflege). Damit sind auch Friseurleistungen nicht mehr zulässig. Auch Solarien dürfen nicht mehr öffnen.

 

Außer in den Grundschulen und den Förderschulen „Geistige Entwicklung“ und in den Abschlussklassen findet in den Schulen nur noch Distanzunterricht statt. Die Durchführung von Prüfungen bleibt zulässig.

Ebenfalls werden Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive, öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten für den Publikumsverkehr geschlossen.

 

Für Kindertagesstätten gilt ein etwas längerer Übergangszeitraum. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen schließen am vierten Werktag nach der Bekanntgabe der Inzidenzwertüberschreitung, wobei wieder eine Notbetreuung eingerichtet wird.

 

„Wir als Landkreis haben hierzu keinen Entscheidungsspielraum. Der landkreisspezifische Lockdown ergibt sich automatisch aus der Eindämmungsverordnung. Der Lockdown gilt mindestens 14 Tage lang. Er verlängert sich immer wieder um eine Woche, wenn er nicht mindestens für die Dauer von drei Tagen unterschritten wird“, sagt Landrat Christian Heinrich-Jaschinski.

 

Für den Landrat sind die strengeren Maßnahmen eine logische Konsequenz aus der jüngsten Entwicklung. „Die Situation hat sich verschlechtert. Wir haben wieder hohe Inzidenzen, das hat Konsequenzen. Natürlich bedaure ich die mit der Schließung der Kitas einhergehende Belastung junger Familien sowie die Schließung der regionalen Geschäfte, die selber zur Infektionsverbreitung kaum etwas beitragen.“

Man habe das hohe Infektionsgeschehen Anfang März gesehen, sagt Christian Heinrich-Jaschinski. Der Wunsch in der Bevölkerung nach Lockerungen sei aber groß gewesen. Nun hält der Landrat die Öffnung für gescheitert.

„Wir setzen jetzt auf kluges und konsequentes Testen. Ich halte den Ansatz, Menschen mit negativem Testergebnis trotz hoher Infektionszahlen Freiheiten zu ermöglichen, für einen plausiblen und möglichen Weg“, sagt Landrat Christian Heinrich-Jaschinski. Die Voraussetzungen dafür seien mit der zentralen Teststelle am Standort des Refektoriums in Doberlug-Kirchhain geschaffen worden. Später sollen weitere Leistungserbringer hinzukommen. Darüber hinaus würden die Ordnungsbehörden im Landkreis zusammen mit der Polizei verstärkt die Einhaltung aller Maßnahmen kontrollieren.

 

Das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Elbe-Elster meldet am 18. März 2021 nachfolgende statistische Angaben zu den Corona-Infektionen im Landkreis:

 

gesamt positiv Getestete: 5.341 (+ 39 zum Vortag)

davon aktive Fälle: 337 (+ 18 zum Vortag)

genesene Personen: 4.813 (+ 20 zum Vortag)

bestätigte 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner: 203,3 (198,4 am Vortag)

stationär behandelte Personen: 32 (Stand 18.03.21)

davon intensivmedizinisch: 8 (Stand 18.03.21)

Personen in Isolation bzw. häusliche Quarantäne: 470 (- 80 zur Vorwoche/Stand 12.03.21)

verstorben: 191 Personen (+1 zum Vortag)

 

(Quelle Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, LAVG, sowie Elbe-Elster-Klinikum und Gesundheitsamt Elbe-Elster)

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Im Auftrag

 

Torsten Hoffgaard

 

Pressereferent

Bekanntmachung Versammlungsverbot

(18.03.2021)

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 der Siebten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 7. SARS-CoV-2-EindV) vom 6. März 2021 (GVBl.II/21, [Nr. 24])

 

 

Am heutigen Tag liegen im Landkreis Elbe-Elster innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ 203,29 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vor. Die entsprechenden Werte sind durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit auf https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/ veröffentlicht.

 

Gem. § 5 Abs. 2 der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sind damit ab dem Tag nach der Bekanntgabe Versammlungen im Landkreis Elbe-Elster grundsätzlich untersagt. Dies gilt für die Dauer der Regelung des § 5 Abs. 2 der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung solange die Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern vorliegt. Eine Unterschreitung des Inzidenz-Wertes innerhalb eines Gesamtzeitraums von drei Tagen ist unbeachtlich.

 

Die Versammlungsbehörde kann gem. § 5 Abs. 3 der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung Versammlungen im Einzelfall genehmigen, wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist, wobei mit steigender Inzidenz und damit einhergehendem erhöhten Infektionsrisiko der Gesundheitsschutz der Bevölkerung bei der vorzunehmenden Abwägung mit dem Versammlungsrecht zunehmende Bedeutung erlangt.

 

Die Verpflichtung zur Einhaltung der allgemeinen Regelungen der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung bleibt unberührt.

 

Herzberg (Elster), 18. März 2021

 

 

Christian Heinrich-Jaschinski

Landrat

Gewässerschautermine 2021

(12.03.2021)

Wir haben die Termine für die Gewässerschauen 2021 vom Gewässerunterhaltungsverband Kremitz-Neugraben erhalten.

 

Weitere Information gibt es auf der

Internetseite www.guv-wiederau.de 

[Download]

Keine Schiedsstellensprechstunden im März

(01.03.2021)

Aufgrund des - nach wie vor - hohen Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus sollen Kontakte weitgehend vermieden werden. Die Verwaltungsstandorte der Verbandsgemeinde bleiben daher für den Besucherverkehr weiterhin geschlossen, die persönliche Vorsprache in der Verwaltung ist nur nach telefonischer Anmeldung möglich.

 

Aus vorstehend genannten Gründen entfallen im Monat März auch die planmäßigen Sprechstunden der Schiedsstellen in den 4 Schiedsbezirken der Verbandsgemeinde. 

 

Wir bitten um Verständnis.

 

Gern vermitteln wir Ihnen den telefonischen Kontakt zu den Schiedspersonen.

Hierfür wenden Sie sich bitte an:

 

Verbandsgemeinde Liebenwerda

Amt für Ordnung und Recht

Schiedsstellen

Tel.: 035365 411-90 oder Tel.: 035365 411-31

Aktuelle Haushaltspläne

(11.02.2021)

Die aktuellen Haushaltpläne sind auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter der Rubrik Aktuelles im Unterpunkt Finanzen zu finden.

Hier finden Sie einen direkten Link: Haushaltspläne

Anmerkungen zum Winterdienst

(11.02.2021)

Wer ist zuständig für den Winterdienst?

 

Zur Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen sind die Straßenbaulastträger verpflichtet, also die Kommunen, Landkreise und das Land - jeweils für ihre Straßen. Die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht haben die Kommunen nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit auszuführen.

Da es unter Berücksichtigung der technischen und personellen Kapazitäten nicht möglich ist, im gesamten Straßennetz in gleicher Qualität und zur gleichen Zeit den Winterdienst durchzuführen, wurden die Straßen entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung verschiedenen Prioritätenklassen zugeordnet. Die Reihenfolge und die Qualitätsparameter des Winterdienstes ergeben sich aus dem Prioritätenkatalog.

Das Räumen und Streuen der Gehwege wurde durch Satzung den Eigentümern der erschlossenen Grundstücke auferlegt. Grundstückseigentümern ist es nicht erlaubt, den Schnee von ihren Grundstücken auf den Straßen abzulagern und damit zusätzliche Verkehrshindernisse zu schaffen.

Alle Verkehrsteilnehmer sind verpflichtet, ihre Fahrweise den Verkehrs- und Witterungsverhältnissen anzupassen.

 

 Darf ich Schnee auf die Straße werfen?

 

Immer wieder ist zu beobachten, dass Anlieger den Schnee von ihren Zufahrten und Zugängen auf die Straße schieben. Mit zunehmendem Frost in der Nacht wird dann aus diesem Schneematsch eine feste Masse, welche dann am anderen Tag nicht mehr zu räumen ist und teilweise zu Schäden an Räumfahrzeugen, aber auch an privaten Fahrzeugen führen kann. Schnee auf die Fahrbahn zu werfen ist verboten! Es stellt einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr dar und kann sogar strafrechtliche Bedeutung erlangen.

 

Warum schiebt der Schneepflug den von mir geräumten Gehweg wieder zu?

 

Der Einsatz von Schneepflügen führt manchmal zu einem Ärgernis für Anlieger und Passanten. Die Räumfahrzeuge schieben den Schnee an den Fahrbahnrand, wobei es unvermeidlich ist, dass der Schnee auf den Gehwegen und vor Grundstücksausfahrten liegen bleibt; dort, wo die die Anlieger möglicherweise kurz zuvor freigeschaufelt haben. Es ist den Fahrern aus zeitlichen und praktischen Gründen nicht möglich, bei der Schneeräumung der Fahrbahnen auf Gehwege und auf Grundstückszufahrten Rücksicht zu nehmen. Dieser Umstand muss von Anliegern und Passanten hingenommen werden.

Der Winterdienst räumt die Straße auch für SIE!

 

Wohin mit dem Schnee?

 

Schnee darf nur so abgelagert werden, dass der Verkehr so wenig wie möglich beeinträchtigt wird. Dies gilt sowohl für die Fahrbahnen, als auch für die Gehwege. Bei großen Schneemengen muss gegebenenfalls Schnee z.B. in Vorgärten oder an anderen geeigneten Stellen abgelagert werden. Durch Scheeanhäufungen am Fahrbahnrand darf die Fahrbahnbreite nicht wesentlich eingeschränkt werden! Auch an Kreuzungen und Einmündungen sollte der Schnee nicht aufgetürmt werden, da dadurch die Sicht für den Verkehr eingeschränkt wird. Bei Tauwetter müssen die Entwässerungsrinnen und Straßeneinläufe freigehalten werden. Auch Hydranten und Wasserentnahmestellen für die Feuerwehrsind von den Anliegern von Schnee freizuhalten.

 

Worauf muss ich achten, wenn ich im Winter meinen PKW am Straßenrand parke?

Räum-und Streufahrzeuge mit Schneepflug benötigen eine Mindestbreite der Fahrbahn von über 3,00 m, um sicher durchfahren zu können. Daher sollte beim Parken am Straßenrand darauf geachtet werden, dass diese Breite gewährleistet wird. Viele Anwohnerstraßen verfügen häufig nur über Gesamtbreiten von 3,50 m bis 4,00 m. In solchen Straßen sollte auf das Parken im Straßenraum bei winterlichen Bedingungen verzichtet werden, da die erforderliche Durchfahrtbreite nicht gegeben ist. Die Fahrer der Schneepflüge sind angewiesen, keine Risiken einzugehen und Straßen, die mit Anliegerfahrzeugen eng zugeparkt sind, nicht zu befahren. In der Folge können auch die Fahrzeuge der Müllabfuhr diese Straßen nicht befahren, Zustelldienste haben Probleme.  Auch bei der Bereitstellung der Mülltonnen für die regelmäßigen Abfuhren, bitten wir Sie darauf zu achten, dass diese nicht hinderlich für den gemeindlichen Winterdienst an der Straße aufgestellt werden.

Eine Bitte an alle: Richten Sie Ihr Verhalten im Straßenverkehr nach den Witterungsbedingungen aus, es ist Winter und es fiel schon lange nicht mehr so viel Schnee. Erwarten Sie bitte keine „schwarzen Straßen“, sondern arrangieren Sie sich mit den Witterungs- und Fahrbahnverhältnissen. Die Beschäftigten der Bauhöfe und der externen Dienstleister tun ihr Möglichstes, um die Straßen befahrbar zu machen und zu halten.

Unser Dank allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die nicht nur „ihren Bereich“ von Schnee  räumen und streuen, sondern unentgeltlich auch  öffentliche Plätze, Wege und Zugänge von der Schneelast befreien.

Foto zur Meldung: Anmerkungen zum Winterdienst
Foto: Anmerkungen zum Winterdienst

Die 15-Kilometer-Regelung für den Landkreis Elbe-Elster ist ab sofort aufgehoben

(04.02.2021)

Seit fünf Tagen in Folge liegt der 7-Tage-Inzidenzwert in Elbe-Elster unter der Marke von 200. Daher ist die 15-Kilometer-Regelung ab 04. Februar aufgehoben. Alle anderen Einschränkungen nach der Eindämmungsverordnung bleiben bestehen. Deshalb appelliert Landrat Christian Heinrich-Jaschinski nach wie vor: „Trotz rückläufiger Infektionszahlen haben wir immer noch ein hohes Niveau. Daher bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger, weiterhin Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren und die seit Monaten bestehenden A-H-A-L-Regeln einzuhalten.“

 

Das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Elbe-Elster meldet am 4. Februar 2021 nachfolgende statistische Angaben zu den Corona-Infektionen im Landkreis:

 

gesamt positiv Getestete: 4.554 (+ 22 zum Vortag)

davon aktive Fälle: 388 (+ 1 zum Vortag)

genesene Personen: 4.015 (+ 21 zum Vortag)

bestätigte 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner: 146,3 (167,9 zum Vortag)

stationär behandelte Personen: 25 (Stand 02.02.21)

davon intensivmedizinisch: 7 (Stand 02.02.21)

Personen in Isolation bzw. häusliche Quarantäne: 1740 (- 130 zur Vorwoche/Stand 29.01.21)

verstorben: 151 Personen (keine Veränderung zum Vortag)

 

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Verwaltung der Verbandsgemeinde für Besucher geschlossen

(14.12.2020)

Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Liebenwerda sowie die Bibliotheken und Tourist-Informationen sind ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020, an allen Standorten für Besucher geschlossen.

 

Die Mitarbeiter der Verwaltung sind nach wie vor per Telefon oder E-Mail zu erreichen. Zur Klärung allgemeiner Anliegen wird Einwohnerinnen und Einwohnern empfohlen, sich telefonisch an eines der vier Bürgerbüros zu wenden. Ausschließlich nach telefonischer Terminvereinbarung können in dringenden und nicht aufzuschiebenden Angelegenheiten die Bürgerbüros im Einzelfall auch persönlich aufgesucht werden. Damit soll vermieden werden, dass Menschenansammlungen in den Wartebereichen entstehen und somit das Infektionsrisiko unnötig erhöht wird.

 

Zum Umgang mit der aktuellen Situation rät die Verbandsgemeinde allen Einwohnerinnen und Einwohnern, den Hinweisen und Empfehlungen offizieller Stellen und Behörden zu folgen, beispielsweise denen des Landkreises Elbe-Elster (www.lkee.de).

 

Die Bürgerbüros der Verbandsgemeinde Liebenwerda sind unter den folgenden Telefonnummern zu erreichen:

Bad Liebenwerda:                    035341 155-123

Falkenberg/Elster:                    035365 411-25 und -27

Mühlberg/Elbe                          035342 816-38

Uebigau-Wahrenbrück:          035365 891-18

 

Grundsätzlich kann jeder Bürger der Verbandsgemeinde seine Anliegen in jedem dieser Bürgerbüros vortragen.